Rechtsprechung
| BVerwG, 15.06.2018 - 3 B 24.17 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Berufliche Rehabilitierung wegen der Aufhebung des Arbeitsverhältnisses bei der LPG (hier: politische Verfolgung)
- rewis.io
Zurückweisung der Beschwerde nach erfolglosem Prozesskostenhilfegesuch; Aufhebung des Arbeitsverhältnisses bei politischer Verfolgung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BerRehaG § 4
Berufliche Rehabilitierung wegen der Aufhebung des Arbeitsverhältnisses bei der LPG (hier: politische Verfolgung) - datenbank.nwb.de
Zurückweisung der Beschwerde nach erfolglosem Prozesskostenhilfegesuch; Aufhebung des Arbeitsverhältnisses bei politischer Verfolgung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 11.04.2017 - 7 K 1606/15
- BVerwG, 18.12.2017 - 3 PKH 4.17
- BVerwG, 15.06.2018 - 3 B 24.17
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 18.12.2017 - 3 PKH 3.17
Ablehnung eines Vertagungsantrags zur Ausforschung des Sachverhalts
Auszug aus BVerwG, 15.06.2018 - 3 B 24.17
Das ändert nichts daran, dass Ausschlussgründe umgekehrt nicht entscheidungserheblich sind, wenn keine politische Verfolgung stattgefunden hat, wie der Senat in dem vom Kläger in Bezug genommenen Beschluss vom 18. Dezember 2017 - 3 PKH 3.17 - Rn. 8 ausgeführt hat. - BVerwG, 18.12.2017 - 3 PKH 4.17
Berufliches Rehabilitierungsbegehren wegen der Aufhebung des Arbeitsverhältnisses …
Auszug aus BVerwG, 15.06.2018 - 3 B 24.17
Das hat der Senat im Prozesskostenhilfeverfahren mit Beschluss vom 18. Dezember 2017 (BVerwG 3 PKH 4.17 ) bereits ausgeführt.
- BVerwG, 18.12.2017 - 3 PKH 4.17
Berufliches Rehabilitierungsbegehren wegen der Aufhebung des Arbeitsverhältnisses …
Der Antrag des Klägers, ihm für das Beschwerdeverfahren BVerwG 3 B 24.17 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und ihm Rechtsanwalt W. aus C. beizuordnen, wird abgelehnt.Die Beschwerde BVerwG 3 B 24.17 gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Verwaltungsgerichts wird voraussichtlich keinen Erfolg haben.
- BVerwG, 18.12.2017 - 3 PKH 3.17
Ablehnung eines Vertagungsantrags zur Ausforschung des Sachverhalts
Das belegen Unterlagen, die der Kläger auf seinen Antrag hin im Parallelverfahren - VG 7 K 1606/15 - (BVerwG 3 B 24.17 ) nachreichen durfte.